Krise.

von Henry Köster

Immer wieder erklären uns selbst ernannte Wirtschaftsexperten dass Krisen entstehen weil der Ölpreis mal wieder zu hoch ist oder Manager irgendwelche Fehler gemacht haben. Alle Krisen werden mit menschlichem Fehlverhalten oder plötzlichen politischen Ereignissen begründet

So soll die Krise im Jahr 2001 eine Folge des Anschlags auf das World Trade Center vom 11. September gewesen sein doch schon Monate vor den Anschlägen befand sich die Wirtschaft im Abschwung wie entstehen also Krisen im Kapitalismus

Karl Marx schrieb 1865

Die wahre Schranke der kapitalistischen Produktion ist das Kapital selbst

Im Kapitalismus wird im Gegensatz zu einer demokratischen Planwirtschaft nicht für die menschlichen Bedürfnisse sondern für den Profit produziert

Die internationale Finanzkrise ist allgegenwärtig nicht nur in den USA und der EU zieht sie die gesamte Weltwirtschaft in ein noch nicht abzusehendes Chaos und sogar Länder in Staatspleiten

Die heutige vor der Krise ist das Ergebnis einer rigorosen
Profitorientierten Regulierung von Ökologie und Gesellschaft auf Grundlage der neoliberalen Ausrichtung der Wirtschaft und Sozialpolitik.

Vielfältige Maßnahmen der Steuerpolitik der Deregulierung und Liberalisierung der Märkte sowie eine groß angelegte Privatisierungskampagne haben die Kapitalverwertung des Kapitals wesentlich verbessert gleichzeitig damit aber auch die Voraussetzung für eine riesige Spekulationsblase geschaffen

Das globale private Geldvermögen das von Banken Fonds Versicherungen und anderen Finanzinstituten verwaltet wird erhöht  sich im Zeitraum von 1999 von 71,5 Billionen bis 2007 auf mehr als 100.Billionen  $ 1 Billionen gleich 1000 Milliarden

Das Finanzvermögen der Dollarmillionäre stieg im Zeitraum von 1997-2007 von 19,1 Billionen auf 40,7 Billionen $ im Ergebnis dieser Entwicklung wuchs die Kluft zwischen Real und Finanzwirtschaft

da rechnet sie sich eher andere Firmen aufzukaufen und abzuwickeln als die Gewinne zum Ausbau der bestehenden Unternehmen zu verwenden

Karl Marx hat  umfangreich nachgewiesen dass der kapitalistische Reproduktionsprozess aufgrund des Privateigentum an den wichtigsten Produktionsmittel in periodischem Wechseln von Krise Depression Belebung Aufschwungs Krise verläuft

die Krise als die hauptsächliche Phase des Zyklus ist gekennzeichnet durch nativen Überproduktion das heißt Überproduktion im Verhältnis zur zahlungsfähigen  Nachfrage Unverkäuflichkeit von Waren Überfüllung der Märkte
Stilllegung von Produktion und Mangel an Zahlungsmittel

 es gab immer zyklische Krisen im Kapitalismus in der Regel folgt aber relativ schnell wieder Belebung  und Aufschwung

das scheint gegenwärtig nicht mehr der Fall zu sein und noch etwas ist festzustellen
dass die Arbeitslosigkeit im Zuge der Aufschwünge nicht mehr wesentlich abgebaut wird

das die Armut auch in den relativ reichen Ländern in Aufschwungsphasen zunimmt

das selbst in den Aufschwungsphasen eine massenhafte Kapitalvernichtung stattfindet
insbesondere durch Fusionen und Stilllegungen

dass eine in dieser Rigorosität noch nie zu beobachtende Verdrängungskonkurrenz eingesetzt hat und dass trotz dieser Vernichtung Überkapazitäten über den Zyklus hinweg bestehen bleiben

alle Welt redet von der Krise aber oft ist nicht klar von welchen Krisen eigentlich die Rede ist

Karl Marx, der Hegel gerne vom Kopf auf die Füße stellte
War der Ansicht dass die Krisen des Kapitals irgendwann zu einer Dauerkrise des Kapitalismus führen würden und dass die bürgerliche Gesellschaft eben doch nicht die Inkarnation des Weltgeistes war

 Und es scheint dass gerade  heute nach dem Wettstreit der Ideologien und Systeme bei dem der Kapitalismus wohl eher übrig geblieben ist als gesiegt hat,

 die marxschen Überlegungen zur Krise mal wieder einen blick wert sind

die relative Verselbstständigung der Finanzsphäre gegenüber der Realwirtschaft ist generell ein Grundzug in der Entwicklung des Kapitalismus

sie ist das Ergebnis der enormen Weiterentwicklung der Trennung von Kapitaleigentum Kapitalfunktion mit dem stürmischen voranschreiten der Produktivkräfte

Profiteure dieser Entwicklung auf dem internationalen Finanzmarkt waren in erster Linie die den Markt dominierenden Großbanken die mit einer Vielzahl von Produktinnovationen maximale Renditen erzielt haben

so schreibt „diebank“ noch mit Bezug auf eine Analyse für das Jahr 2006 der Trend ist beeindruckend in ihrer Gesamtheit kennen die 1000 größten Banken in punkto Erträge und Profitrate nur eine Richtung nach oben

auch das neuste Hauptgutachten der Monopolkommission konstatiert die weitere Stärkeposition der größten deutschen Banken
so erhöhten die 10 größten Kreditinstitute ihren Marktanteil gemessen an der Bilanzsumme aller Kreditinstitute in Deutschland von 47,7 im Jahr 2004 auf 51,3 % im Jahr 2006

die Deutsche Bahn als größte deutsche Monopolbank und mit Platz 11 im Rahmen der internationalen Finanzkapitals unter den ersten 1000 wichtigsten Banken der Welt ist in das Finanzdebakel involviert

während also über den Finanzmarkt auf der einen Seite ein gewaltiger Reichtum in Kapitalform angehäuft werden kann und der internationale Finanzkapitalistische  Monopolisierungsprozess voranschreitet findet zugleich eine gewaltige Kapitalenteignung und Vernichtung statt
den Höhepunkt bildete das platzen der Spekulationsblase mit milliardenschweren Wertverlusten

vom IWF werden im Oktober 2008 der Abschreibungsbedarf der Banken auf 1,4 Billionen US-Dollar und der globale Verlust der Finanzunternehmen auf 2,8 Milliarden US-Dollar geschätzt

 für dieses Debakel in der Finanzwelt ist der Staat durch seine Interventionen mitverantwortlich
In allen entwickelten Staaten hat er mit der neoliberalen Politik diesen Prozess vorangetrieben das hat dazu beigetragen dass der Finanzmarkt als wesentliche Funktionsbedingung der Wirtschaft zur Drehscheibe einer unkontrollierten Kapitalmacht mit undurchsichtigen Geschäften und zügellosen Kreditvergaben geworden ist

das die staatlichen Beteiligungen auf Sozialisierung der Verluste der Banken hinauslaufen zeigt sich beim ersten Anlauf der Rettungspakete für die Banken in zweierlei Hinsicht

einmal sind die Sicherungsleistungen des Staates mit keinerlei Entscheidungsrechten über die Strategie der Geschäftspolitik der Bank verbunden

zum anderen ist das Führungsgremium des Finanzmarktstabilisierungsfonds der Lenkungsausschuss bei der Bundesbank angesiedelt und dieser hat als Refinanzierungsquelle der Geschäftsbanken einen kurzen Weg zu den haushaltspolitischen Entscheidungen der Regierung

die massiven Staatsinterventionen berühren nicht die Ursache der Krise die in der Dominanz des Profitsystems begründet ist

 sie dokumentieren vor allem die Unfähigkeit für eine Erfolg verspreche Lösung der Finanzkrise im Interesse der von wirtschaftlichen Unsicherheiten bedrohten Bevölkerung aber sie unterstreichen zugleich die Notwendigkeit zu einem Wandel im Regulierungssystem

die Handhabe zur Lösung des Problems muss jedoch eine völlig andere sein denn wir haben es heute mit einem bedeutenden Einschnitt in die Entwicklung des Kapitalismus mit einer großen Instabilität des gesamten Systems zu tun

Ist das die Krise des Kapitalismus
so Sieht es noch nicht aus
dazu fehlen die aktiven Gegenkräfte des Kapitals
stellen wir also fest das es sich lediglich um eine Krise des Kapitalismus handelt nur eine seiner zahllosen Krisen?

nun das auch wiederum nicht
 wir haben es nicht nur mit einer immer wiederkehrenden zyklischen Krise zu tun dem auf und ab der Konjunktur dem Ab und  Anschwellende der industriellen Reservearmee also mit ganz gemeinen Arbeitslosigkeit sondern mit einer systemischen Krise des Kapitalismus

anders ausgedrückt das bis zum Ausbruch der Krise praktizierte Wachstums oder Akkumulationsmodell kann nicht mehr weitergeführt werden

es hat
so scheint es ausgedient

es Reicht nicht wenn aus Gewerkschaften gefordert wird den Kapitalismus wieder ans laufen zu bringen

Die Schrumpfung des Finanzsektors muss von Seiten des Staates begleitet und kontrolliert werden
da die Kreditvergabe stockt werden staatlich garantierte Kredite ausgehändigt

Das aber heißt zweierlei
es gibt damit eine Art staatliche Investitionsplanung (staatlich entschieden wird wer Kreditgarantien erhält und wer nicht)

 und es gibt eine Stärkung der öffentlichen Sparkassen und der genossenschaftlichen Banken die wie bisher die Kreditvergabe im eher kleinvolumigen Bereich regeln

Die ebenfalls öffentlichen Landesbanken müssen ihre Zockerabteilungen stilllegen falls das noch nicht geschehen ist

Von der Sache her wäre die Kontrolle des Finanzsektors durch staatliche Behörden nicht sehr schwer
es ist im Prinzip nicht anders als bei der Gewerbeaufsicht

Woran es gefehlt hat und noch fehlt ist der politische Wille

Wichtig sind zwei Prinzipien
das erste besteht in einer wirksamen und lückenlos geltenden Kreditbegrenzung

Die alte Regel des nationalen Kreditwesengesetzes und der Internationalen Eigenkapitalunterlegungsvorschrift wonach eine Bank nicht mehr als das 12,5 fache ihres Eigenkapitals an Krediten vergeben darf muss Lückenlos wiederhergestellt werden
sie muss selbstverständlich für verbriefte Kredite und überhaupt für Wertpapiere gelten sie darf keine Ausnahmen für außerbilanzielle Geschäfte zulassen und sie muss Bankähnliche Institutionen wie Hedge Fonds  dieser Regel ebenfalls unterstellen

Zweitens muss die Freiheit des Kapitalverkehrs beschränkt werden hierbei handelt es sich tatsächlich um einen Eckpunkt im Akkumulationsregime des Neoliberalismus
es hat schließlich lange gedauert bis diese Freiheit des Kapitals durchgesetzt war
ohne diese Freiheit durch die nationalen Institutionen zu begrenzen werden aber die Spekulationsexzesse des Finanzsektors nicht vermieden werden können
schon die notwendige Begrenzung der Kapitalvergabe wäre nicht möglich die Auseinandersetzung um diese Frage dürfte hart werden

Schließlich hat die Freiheit des Kapitalverkehrs in Europa den Status des Obersten Verfassungsranges

Karl Marx hat einmal gesagt die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert es kommt aber darauf an sie zu verändern

Er hat über die moderne kapitalistische Gesellschaft folgendes geschrieben

Die bürgerlichen Produktion und Verkehrsverhältnisse die bürgerlichen Eigentumsverhältnisse die moderne bürgerliche Gesellschaft die so gewaltige Produktion und Verkehrsmittel hervorgezaubert hat, gleicht dem Hexenmeister der die unterirdischen Gewalten nicht mehr zu beherrschen vermag die er heraufbeschwor

Wodurch überwindet die Bourgeoisie Krisen?
Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften andererseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründliche Ausbeutung der alten Märkte

wodurch also?

Dadurch dass sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel den Krisen vorzubeugen vermindert

es wird also auf die Antworten angekommen
die Antworten auf die entscheidende Frage

Ist es möglich den Kapitalismus sozial zu gestalten oder muss dieses System überwunden werden und ein neues soziales Gesellschaftssystem folgen

in der Einladung heißt es
was haben wir davon wenn die Banken und die Wirtschaft gerettet werden und die Arbeitslosigkeit steigt und die Löhne sinken

Im Zusammenhang mit der Krise sei erwähnt dass eine Zeit lang das Kapital das meistgekaufte Buch war

Wir haben heute Abend viele Gewerkschaft war hier

Karl Marx schreibt auch
wenn die die Gewerksgenossenschaften notwendig sind für den Guerillakrieg zwischen Kapital und Arbeit so sind sie noch weit wichtiger als organisierte Kraft zur Beseitigung des Systems der Lohnarbeit und damit der Kapitalherrschaft selbst

ich finde man sollte Marx ganz lesen und nicht nur die stellen die einem gerade passen

in den Jahren 1928 und 1929 herrschte soziale Unsicherheit und Massenarbeitslosigkeit auch wurden rechtspopulistische Formulierungen und Nazis in der Gesellschaft immer normaler

auch hier kann man parallelem erkennen